Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der LSBC UG (haftungsbeschränkt), Kieler Straße 33, 04357 Leipzig („KLARVOO“), für die Erstellung und den Betrieb von Websites.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen KLARVOO und ihren Kunden über die Erstellung, Bereitstellung und den Betrieb von Websites.

(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn KLARVOO ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.

§ 2 Kostenlose Vorschau

(1) KLARVOO kann dem Kunden unaufgefordert oder auf dessen Anfrage einen Entwurf einer neuen Website als Vorschau zur Verfügung stellen. Die Vorschau ist kostenlos und unverbindlich; aus ihr entstehen dem Kunden keine Zahlungs- oder sonstigen Pflichten.

(2) Die Vorschau dient ausschließlich der Ansicht. Eine Nutzung, Veröffentlichung oder Weitergabe des Entwurfs oder einzelner Bestandteile ist ohne Vertragsschluss nicht gestattet.

§ 3 Vertragsschluss

Die Darstellung der Pakete auf der Website ist kein bindendes Angebot. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Paket auswählt und KLARVOO die Beauftragung in Textform bestätigt oder mit der Leistung beginnt.

§ 4 Leistungen

(1) Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Paketbeschreibung zum Zeitpunkt der Beauftragung. Dazu gehören insbesondere Gestaltung und technische Umsetzung der Website, die Überarbeitung der vom Kunden übernommenen Inhalte, eine Grundeinrichtung für Suchmaschinen sowie Hosting, SSL-Zertifikat und die Übernahme der bestehenden Domain.

(2) Vor der Veröffentlichung setzt KLARVOO Anpassungswünsche des Kunden in angemessenem Umfang um. Darüber hinausgehende Änderungen und optionale Zusatzmodule werden gesondert vereinbart.

(3) KLARVOO darf zur Leistungserbringung Dienstleister einsetzen, insbesondere für Hosting und E-Mail-Versand.

§ 5 Inhalte und Mitwirkung des Kunden

(1) Die Website wird auf Grundlage der Inhalte erstellt, die der Kunde auf seiner bisherigen Website veröffentlicht hat oder KLARVOO zur Verfügung stellt. Der Kunde versichert, über die erforderlichen Rechte an diesen Inhalten (Texte, Bilder, Logos, Marken) zu verfügen, und stellt KLARVOO von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Rechte beruhen.

(2) Der Kunde prüft die Website vor der Freigabe auf inhaltliche Richtigkeit. Mit der Freigabe gilt die Website als abgenommen.

(3) KLARVOO richtet Impressum und Datenschutzerklärung als Grundeinrichtung ein. Die inhaltliche Richtigkeit und rechtliche Vollständigkeit dieser Texte für den Einzelfall liegt in der Verantwortung des Kunden; KLARVOO erbringt keine Rechtsberatung.

§ 6 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die bei Vertragsschluss angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Im Abo ist das monatliche Entgelt jeweils im Voraus fällig. Im Kaufpaket ist der Kaufpreis mit der Freigabe der Website fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(3) Gerät der Kunde mit einer Zahlung mehr als 30 Tage in Verzug, darf KLARVOO die Website nach vorheriger Ankündigung in Textform bis zum Zahlungseingang vom Netz nehmen.

§ 7 Laufzeit und Kündigung im Abo

(1) Das Abo hat eine Mindestlaufzeit von zwölf Monaten ab Veröffentlichung der Website. Danach verlängert es sich jeweils um einen Monat und kann mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.

(3) Mit Ende des Abos stellt KLARVOO den Betrieb der Website ein. Die Domain wird auf Wunsch an den Kunden oder einen von ihm benannten Anbieter übertragen.

§ 8 Kaufoption

Der Kunde kann die Website während der Laufzeit des Abos jederzeit kaufen. Der Kaufpreis entspricht dem zum Zeitpunkt der Beauftragung geltenden Kaufpreis abzüglich der bereits gezahlten monatlichen Entgelte. Mit Zahlung endet das Abo; die Rechte gehen nach § 9 Abs. 2 über.

§ 9 Nutzungsrechte

(1) Im Abo erhält der Kunde für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Website für sein Unternehmen zu nutzen. Quellcode und Gestaltung verbleiben bei KLARVOO.

(2) Im Kaufpaket erhält der Kunde nach vollständiger Zahlung ein ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an der für ihn erstellten Website einschließlich Quellcode. KLARVOO darf allgemeine, nicht kundenspezifische Bestandteile (etwa technische Grundbausteine) weiterhin verwenden.

(3) KLARVOO darf die Website nach Veröffentlichung als Referenz nennen, sofern der Kunde nicht widerspricht.

§ 10 Hosting, Wartung und Änderungen

(1) KLARVOO betreibt die Website im Abo sowie bei gebuchtem Hosting mit angemessener Sorgfalt und spielt technische Wartungs- und Sicherheitsupdates ein. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit kann nicht zugesagt werden; kurzzeitige Unterbrechungen, etwa für Wartung, sind möglich.

(2) Im Abo sind bis zu zwei Textänderungen pro Monat enthalten. Nicht genutzte Änderungen verfallen am Monatsende und werden nicht übertragen.

§ 11 Haftung

(1) KLARVOO haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3) Für den Verlust von Daten haftet KLARVOO nur in Höhe des Aufwands, der bei regelmäßiger Datensicherung zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

§ 12 Datenschutz

Soweit KLARVOO im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, etwa über ein Kontaktformular auf der Website des Kunden, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Leipzig, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: September 2026